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UWA wartet noch immer auf »schlüssiges Konzept«
Artikel vom 11.03.2010 - 18.44 Uhr
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Alsfeld (pm). Mit dem von einer »hauchdünnen Mehrheit von SPD und ALA« (Alternative Liste Alsfeld) in der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Einstellung einer weiteren Person in der Verwaltung für den Aufgabenbereich Tourismus werde »der Bürgermeister nur in seinem Weg bestärkt, den zweiten Schritt vor dem Ersten zu tun«.
Dies erklärte die Unabhängige Wählergemeinschaft Alsfeld (UWA) nach ihrer jüngsten Fraktionssitzung in einer Pressemitteilung. Die UWA bekräftigte in dieser Sitzung ihre Ablehnung in der Stadtverordnetenversammlung, bei der es ihr nicht darum gegangen sei, »von vornherein eine Personalaufstockung im Bereich Tourismus abzulehnen.« Vielmehr warte sie noch immer auf ein schlüssiges Konzept, aus dem zukünftige wahrzunehmende Aufgaben klar abgeleitet werden könnten.
Es existiere derzeit lediglich ein Monate altes Diskussionspapier zur Zukunft des Tourismus’ in Alsfeld, das allerdings in keiner Weise aufzeige, wie hoch die Arbeitsbelastung konkret sei und welche Aufgaben von einer neu eingestellten Person tatsächlich wahrgenommen werden sollen, bemängelt die UWA in ihrer Pressemitteilung.
Die UWA kritisiert weiterhin, dass es seit der Erstellung dieses Papiers keine detaillierten Organisationsvorschläge, keine Auswertungen, keine Schlussfolgerungen und keine entsprechenden Entscheidungen zu den angesprochenen Steigerungspotenzialen gegeben habe.
Vergleichsberechnungen zur Vergabe der Aufgaben an (privat)wirtschaftliche Gewerbebetriebe fehlten komplett. Durch eine solche Vorgehensweise sei »verantwortliche, wirtschaftliche Nachhaltigkeit nicht zu erreichen, sie zeugt nur von kurzfristigem Denken.« Die Unabhängigen Wähler wehren sich »gegen diese Unvernunft von Bürgermeister und Magistrat, auf Grundlage dieses unklaren Diskussionspapieres eine weitere Stelle zu fordern.«
Noch mehr politischen Zündstoff birgt für die UWA der Trend bei der Zukunft der Alsfelder Bäder GmbH. Vorbei an Magistrat und Stadtverordnetenversammlung werde versucht, das öffentliche Interesse auf eines von insgesamt vier, dem Aufsichtsrat der GmbH vorgestellten Sanierungsmodellen zu fokussieren. Es sei »natürlich die teuerste Variante«, heißt es in der Stellungnahme der UWA. Bereits im Vorfeld der bald anstehenden Diskussionen zur Verabschiedung des Haushaltes 2010 werde Stimmung gemacht. Zum einen, indem man die Stadtverordnetenversammlung über eine Mitarbeitereinstellung abstimmen lasse, obwohl diese Entscheidung dem Bürgermeister und dem Magistrat obliege, zum anderen, indem man die von allen politischen Kräften gewünschte Sanierung der Bäder auf die teuerste Variante reduziere.
In beiden Fällen gebe es kein Wort, so die Kritik der UWA, wie sich diese Wünsche in der erforderlichen Fortschreibung des Konsolidierungsprogramm wieder fänden. In den Augen der UWA gelte nach wie vor an der Spitze der Alsfelder Stadtpolitik das Credo: »Lieber überrumpeln statt überzeugen, bestellt wird jetzt, gezahlt wird später!«
Es existiere derzeit lediglich ein Monate altes Diskussionspapier zur Zukunft des Tourismus’ in Alsfeld, das allerdings in keiner Weise aufzeige, wie hoch die Arbeitsbelastung konkret sei und welche Aufgaben von einer neu eingestellten Person tatsächlich wahrgenommen werden sollen, bemängelt die UWA in ihrer Pressemitteilung.
Die UWA kritisiert weiterhin, dass es seit der Erstellung dieses Papiers keine detaillierten Organisationsvorschläge, keine Auswertungen, keine Schlussfolgerungen und keine entsprechenden Entscheidungen zu den angesprochenen Steigerungspotenzialen gegeben habe.
Vergleichsberechnungen zur Vergabe der Aufgaben an (privat)wirtschaftliche Gewerbebetriebe fehlten komplett. Durch eine solche Vorgehensweise sei »verantwortliche, wirtschaftliche Nachhaltigkeit nicht zu erreichen, sie zeugt nur von kurzfristigem Denken.« Die Unabhängigen Wähler wehren sich »gegen diese Unvernunft von Bürgermeister und Magistrat, auf Grundlage dieses unklaren Diskussionspapieres eine weitere Stelle zu fordern.«
Noch mehr politischen Zündstoff birgt für die UWA der Trend bei der Zukunft der Alsfelder Bäder GmbH. Vorbei an Magistrat und Stadtverordnetenversammlung werde versucht, das öffentliche Interesse auf eines von insgesamt vier, dem Aufsichtsrat der GmbH vorgestellten Sanierungsmodellen zu fokussieren. Es sei »natürlich die teuerste Variante«, heißt es in der Stellungnahme der UWA. Bereits im Vorfeld der bald anstehenden Diskussionen zur Verabschiedung des Haushaltes 2010 werde Stimmung gemacht. Zum einen, indem man die Stadtverordnetenversammlung über eine Mitarbeitereinstellung abstimmen lasse, obwohl diese Entscheidung dem Bürgermeister und dem Magistrat obliege, zum anderen, indem man die von allen politischen Kräften gewünschte Sanierung der Bäder auf die teuerste Variante reduziere.
In beiden Fällen gebe es kein Wort, so die Kritik der UWA, wie sich diese Wünsche in der erforderlichen Fortschreibung des Konsolidierungsprogramm wieder fänden. In den Augen der UWA gelte nach wie vor an der Spitze der Alsfelder Stadtpolitik das Credo: »Lieber überrumpeln statt überzeugen, bestellt wird jetzt, gezahlt wird später!«
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