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93 000 Euro für das geplante neue Ärztehaus freigegeben
Artikel vom 17.12.2011 - 08.08 Uhr
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Versenden93 000 Euro für das geplante neue Ärztehaus freigegeben
Feldatal (ks). Die Gemeindevertretung hat einstimmig 93 000 Euro für Vorarbeiten für ein Ärztehaus freigeben. Damit sollen der Kauf des Grundstücks , Abriss von Gebäuden und eventuelle Planungskosten bezahlt werden. Allerdings muss die Summe von der Aufsicht genehmigt werden, denn es geht um eine freiwillige Leistung
Ein Ärztehaus zu unterstützen ist keine Pflichtaufgabe. Nach längerer Debatte waren die Gemeindevertreter im DGH Stumpertenrod dem Antrag der CDU gefolgt. In der Sitzung brachte Bürgermeister Dietmar Schlosser auch den Doppelhaushalt 2011/2012 ein. Die Kassenkredite werden auf 1,5 Mio. Euro erhöht, weil Einnahmen später kommen und die Gemeinde sonst Löhne und mehr nicht bezahlen könnte. Mit einem gemeinsamen Essen beschlossen die Gemeindevertreter die letzte Sitzung des Jahres.
Im Frühjahr hatte man die Kassenkredite auf 1,3 Millionen Euro festgelegt. Das reicht nicht, so Bürgermeister Schlosser. Die Gemeindevertreter stimmten schweren Herzens für die Erhöhung.
So nannte es Ralf Bunn (CDU erschreckend, »dass wir 100% mehr ausgeben als wir einnehmen.« Da könne einem »Angst und Bange werden.« »Schade, dass es nicht gereicht hat« bedauerte Elisabeth Schott für die FWG, die forderte, das Land müsse den Kommunen endlich helfen.
Die Höhe der Kassenkredite sei »erschreckend«, meinte auch Hubert Klaus für die SPD. Einstimmig wurde der höhere Kassenkredit genehmigt.
Die Firma Renertec zahlt der Gemeinde 20 000 Euro Aufwandsentschädigung für den Verwaltungsaufwand durch Aufhebung des Bebauungsplans und Änderung des Flächennutzungsplans. Auch möchte die Firma mit der Gemeinde drei bis vier weitere Windkraftstandorte möglichst auf Grundstücken der Gemeinde planen. Die Anlagen sollen von der Gemeinde oder als Bürgerwindpark betrieben werden. Neue Standorte müssten aber erst vom RP genehmigt werden.
Fraktionsvertreter sagten, vor einem Beschluss hätten sie gern eine feste Absichtserklärung der Firma, dass die neuen Anlagen wirklich auf Gemeindegebiet kommen. »Das ist zugesagt,« so der Bürgermeister. Damit gaben sich die Gemeindevertreter aber nicht zufrieden. Die endgültige Zustimmung wird vom Vorlegen der Erklärung abhängig gemacht. Ebenso wurde zur Aufhebung des Bebauungsplans »Am Biehnes« verfahren.
Die Feldataler wollen überlegen, ob der geplante »Lutherpfad« auch über ihr Gebiet führen soll. Bernd Rausch aus Romrod wird das Vorhaben dort demnächst vorstellen. Eine Debatte gab es noch zur Besetzung der geplanten Zukunftskommission. Zunächst sollten 8 bis 10 sachkundige Bürger entsandt werden, jetzt sind es 18, die gern mitarbeiten würden. Kritik kam von der CDU, Ralf Bunn sprach von »noch einer Gruppe, die nichts beschließen darf.« Zudem solle die Zahl der sachkundigen Bürger auf ein »vernünftiges Maß« reduziert werden.
Im Frühjahr hatte man die Kassenkredite auf 1,3 Millionen Euro festgelegt. Das reicht nicht, so Bürgermeister Schlosser. Die Gemeindevertreter stimmten schweren Herzens für die Erhöhung.
So nannte es Ralf Bunn (CDU erschreckend, »dass wir 100% mehr ausgeben als wir einnehmen.« Da könne einem »Angst und Bange werden.« »Schade, dass es nicht gereicht hat« bedauerte Elisabeth Schott für die FWG, die forderte, das Land müsse den Kommunen endlich helfen.
Die Höhe der Kassenkredite sei »erschreckend«, meinte auch Hubert Klaus für die SPD. Einstimmig wurde der höhere Kassenkredit genehmigt.
Die Firma Renertec zahlt der Gemeinde 20 000 Euro Aufwandsentschädigung für den Verwaltungsaufwand durch Aufhebung des Bebauungsplans und Änderung des Flächennutzungsplans. Auch möchte die Firma mit der Gemeinde drei bis vier weitere Windkraftstandorte möglichst auf Grundstücken der Gemeinde planen. Die Anlagen sollen von der Gemeinde oder als Bürgerwindpark betrieben werden. Neue Standorte müssten aber erst vom RP genehmigt werden.
Fraktionsvertreter sagten, vor einem Beschluss hätten sie gern eine feste Absichtserklärung der Firma, dass die neuen Anlagen wirklich auf Gemeindegebiet kommen. »Das ist zugesagt,« so der Bürgermeister. Damit gaben sich die Gemeindevertreter aber nicht zufrieden. Die endgültige Zustimmung wird vom Vorlegen der Erklärung abhängig gemacht. Ebenso wurde zur Aufhebung des Bebauungsplans »Am Biehnes« verfahren.
Die Feldataler wollen überlegen, ob der geplante »Lutherpfad« auch über ihr Gebiet führen soll. Bernd Rausch aus Romrod wird das Vorhaben dort demnächst vorstellen. Eine Debatte gab es noch zur Besetzung der geplanten Zukunftskommission. Zunächst sollten 8 bis 10 sachkundige Bürger entsandt werden, jetzt sind es 18, die gern mitarbeiten würden. Kritik kam von der CDU, Ralf Bunn sprach von »noch einer Gruppe, die nichts beschließen darf.« Zudem solle die Zahl der sachkundigen Bürger auf ein »vernünftiges Maß« reduziert werden.
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