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Ausgaben für wen?

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Artikel vom 28.09.2014 - 04.33 Uhr

Ausgaben für wen?

Gemünden (rs). Zwei Projekte der Zukunftssicherung von Dörfern sind die Dorferneuerung und SILEK. Die Dorferneuerung bezieht sich aktuell auf Ehringshausen und Rülfenrod, SILEK betrifft die Großgemeinde. Zu beiden Bereichen lagen in der Gemeindevertretersitzung Pläne für das Vorgehen und Kostenschätzungen dazu vor.

So sehr die Projekte inhaltlich begrüßt werden, so vorsichtig äußerten sich Gemeindevertreter allerdings in Hinblick auf die zu erwartenden Ausgaben.Zur Dorferneuerung Ehringshausen und Rülfenrod sagte Klaus-Dieter Jensen (UBL), in der weiteren Planung sollten nur realistische Ansätze erfolgen, denn einmal geweckte Erwartungen ließen sich später kaum zurücknehmen. Walter Momberger (BGG) sprach gar von einem überraschenden Kostenrahmen, einst seien es 65 000 Euro gewesen, jetzt fast 500 000 Euro. In Rülfenrod gebe es erfreulicherweise viele kleine Kinder, wie er kürzlich bei einer Veranstaltung festgestellt habe, aber die Resonanz auf eine Feuerwehrveranstaltung sei aus der Ortsbevölkerung sehr schlecht gewesen. So stelle sich die Frage, wer einen für 100 000 Euro gestalteten Platz am Feuerwehr-Gerätehaus nutzen solle. Das lasse sich auch analog zum Platz in Ehringshausen feststellen. Deshalb wolle man das ganze Projekt Rülfenrod betreffend nochmals im Bauausschuss behandeln. Denn es bleibe auch zu konstatieren, dass die Bevölkerung allgemein zurückgehe. Mit fünf Gegenstimmen (aus SPD und UBL) wurde dem BGG-Antrag mehrheitlich stattgegeben. In der logischen Folge wurden dann auch die Ehringshausen betreffenden Maßnahmen in den Ausschuss überwiesen, das Abstimmungsergebnis war wie gehabt. Im Sinne einer Beteiligung der Gemeinde an den vorgeschlagenen SILEK-Maßnahmen warb Bürgermeister Lothar Bott damit, die Gemeinde habe in der freien Landschaft auch die Verantworten für das Wegenetz und die Brücken. So gesehen stünden in den Gemarkungen demnächst Kosten an, ohne Umsetzung mit SILEK. Am Beispiel der Brücke zu Hof Sorge (bei Burg-Gemünden) machte er seine Sichtweise deutlich: Die Brücke über die Ohm stehe schon lange an, derzeit ist sie auf 7,5 Tonnen begrenzt. Kostenschätzungen gingen von 300 000 Euro aus. Sollte der Brückenneubau im Rahmen von SILEK erfolgen, sei eine rund 80-prozentige Förderung zu erwarten, bei der Gemeinde verbleiben somit nur rund 60 000 Euro Kosten.

Hilft SILEK beim Brückenbau?

Rainer Lindner (BGG) stellte heraus, dass es immerhin um einen Gesamtbetrag von 800 000 Euro gehe, auch wenn das über zehn oder mehr Jahre verteilt sein könne. Und was den Ausbau von landwirtschaftlichen Wegen anlange, so müsse man ja nicht jede Brücke für jedes Gewicht herrichten. Schließlich würden die landwirtschaftlichen Maschinen immer schwerer und breiter, die Gemeinde könne dem nicht immer Rechnung tragen. Es sei sicher sinnvoll, die Problematik noch mal im Ausschuss zu beleuchten.

Thomas Schill (Fraktionsvorsitzender der SPD) meinte, auch das Anlegen von Radwegen sei ein Stück Lebensqualität, das dürfe man bei SILEK nicht aus dem Auge verlieren. Walter Momberger (BGG) warnte vor einer Umsetzung ohne die örtliche Bevölkerung direkt zu informieren. Viele Menschen wüssten von dem bislang möglichen nichts oder zu wenig. Dem hielt der Bürgermeister entgegen, dass die Berichterstattung über den zwei Jahre laufenden Prozess sehr breit angelegt gewesen sei. Unabhängig von Flurbereinigungsbestrebungen sei festzustellen, dass jetzt schon in der Landwirtschaft erheblich Bewegung in die Eigentumsverhältnisse gekommen sei. Letztlich wurde das Thema bei einer Gegenstimme in den Bau- und Landwirtschaftsausschuss verwiesen.

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Artikel vom 28.09.2014 - 04.33 Uhr
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