CDU wirft anderen Fraktionen eine Kehrtwende vor

Artikel vom 11.01.2010 - 17.22 Uhr

Homberg (pm). Zum Bürgermeisterwahlkampf in der Ohmstadt äußert die CDU, bereits mehrere Tage, bevor die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen abgelaufen war, hätten SPD und FW am ersten Sonntag des Monats den Wahlkampf eröffnet. Nach den Berichten aus der Presse und von Versammlungsteilnehmern ließen »Ablauf und Inhalt der Veranstaltung mit dem Auftritt des Gegenkandidaten von Bürgermeister Volker Orth nichts Gutes für die nächsten acht Wochen bis zum Wahltag am 14. März 2010 erwarten«.

In einer Pressemitteilung habe die Homberger CDU ihre Position zur Bürgermeisterwahl bereits vor zwei Monaten dargelegt und eindeutig erklärt, dass sie Volker Orth unterstützen wird. Aus Sicht der CDU brauche Homberg keinen neuen Bürgermeister, denn der Amtsinhaber mache seit über elf Jahren einen guten Job, und es sei nicht notwendig, neben Ehrenbürgermeister Walter Seitz und Eckhard Hisserich einen weiteren Bürgermeister im Ruhestand zu haben. Weil vor allem die Freien Wähler offen Front machten gegen Volker Orth, müsse den Wählern in Erinnerung gebracht werden, dass Orth im Jahr 1998 als Kandidat der Freien Wähler angetreten und von diesen so massiv unterstützt worden sei, dass er damals die Direktwahl gegen den amtierenden Bürgermeister Eckhard Hisserich gewonnen habe. Noch bei seinem zehnjährigen Amtsjubiläum 2008 hätten ihn Freie Wähler wie die SPD für seine Amtsführung gelobt und Unterstützung zugesagt. Es sei bis heute unklar, aus welchen Gründen beide Fraktionen nur wenige Monate später eine 180-Grad-Kehrtwendung vollzogen hätten und nun gegen den Bürgermeister vorgingen. Geradezu »heuchlerisch und zudem falsch« sei die Aussage dieser beiden Fraktionen, die Stadtverordnetenversammlung habe dem Bürgermeister zweimal eine Missbilligung ausgesprochen. In Wahrheit seien die Missbilligungen gegenüber dem gesamten Magistrat ausgesprochen worden. SPD und FW hätten damit auch das Verhalten und die Beschlüsse ihrer eigenen Stadträte Günther Linker, Friederike Feyh, Helmut Fina und Barbara Österreich missbilligt. »Fürwahr ein einmaliger Vorgang«, so die CDU, und dann spreche Günter Schönfeld (SPD) in obengenannter Veranstaltung von einem Miteinander. Das klinge geradezu wie Hohn.

In der Versammlung am 3. Januar 2010 habe sich der Gegenkandidat von SPD und FW öffentlich vorgestellt. Dabei sei bekannt geworden, dass er keinerlei kommunalpolitische Erfahrungen hat und noch nie Mitglied einer Stadtverordnetenversammlung oder eines Ortsbeirats gewesen sei. »Lebenserfahrung konnte er sammeln bei einer gescheiterten Bürgermeister-Kandidatur in Isny im Allgäu. Seine Kompetenz leitet er ab aus der Bürgermeister-Tätigkeit seines Papas«. Dieser sei ehrenamtlicher Bürgermeister (in Hessen Ortsvorsteher) in einer 800-Einwohner Gemeinde in Unterfranken. Interessant sei die Aussage des Gegenkandidaten, es solle wieder Geld in die Kasse kommen. Die CDU werde ihn konkret fragen, und er müsse Antwort geben, woher er das Geld beschaffen wolle. Die von ihm erhoffte Ansiedlung von neuen Unternehmen sei in der derzeitigen Wirtschaftslage sehr schwierig und nicht so einfach, wie er das dem Publikum suggeriert habe. Bebauungspläne und Flächennutzungsplan müssten verändert werden, was oft kompliziert und langwierig sei. Weil dies nicht zu erwarten sei, müsse er den Bürgern bis zum 14. März klar und deutlich sagen, woher das Geld kommen solle. Wenn eine Stadt Einnahmen haben wolle, könne sie dies nur aus den Geldbeuteln der Bürger. Der Kandidat müsse sagen, ob und wie weit er die Gewerbesteuer noch er- höhen wolle, »um den durch die Wirtschaftskrise gebeutelten Homberger Unternehmen das Leben noch schwerer zu machen mit der Folge der Gefahr für die Arbeitsplätze am Ort«. Er müsse sagen, wie hoch die Grundsteuer A und B noch angehoben werden solle, »mit den nachfolgenden finanziellen Belastungen für alle Grundstückseigentümer und vor allem die Landwirte«. Er müsse sagen, ob er die Gebühren für Wasser und Abwasser noch mehr anheben wolle und wieweit die Friedhofsgebühren und die Benutzungsgebühren für die Dorfgemeinschaftshäuser in den nächsten Jahren ansteigen sollten. Gleiches gelte für die Hundesteuer.

Wenn die entsprechenden Vorschläge öffentlich bekannt gemacht seien, könne man in Homberg über das Haushaltskonsolidierungskonzept mit allen Fraktionen reden. Dabei seien SPD und FW daran zu erinnern, dass sie für die Beauftragung eines auswärtigen Gutachters gestimmt und die erforderlichen 60 000 Euro bewilligt hätten. Genauso seien die Vertreter dieser Fraktionen mit Bürgermeister Orth in Lauterbach bei der Kommunalaufsicht gewesen, um Einzelheiten des Doppelhaushalts 2009/2010 zu besprechen. Es sei »unredlich, wenn man dies dem jetzigen Bürgermeister zum Vorwurf macht, wobei man selbst mitgewirkt hat«, so die CDU.

Drucken

Versenden

Artikel vom 11.01.2010 - 17.22 Uhr

Social Networks

X Diesen Artikel versenden

Leserkommentare

(19.01.2010 13:53)

connie

Bürgermeisterwahl Homberg

Die bevorstehende Bürgermeisterwahl in der Ohmstadt Homberg lässt viele vergleiche zu einigen Bundesligamannschaften im Fußball zu:
Wenn einige Spieler der Mannschaft nichts taugen, soll (muß) der Trainer entlassen werden. Auch da bilden sich Gruppierungen, die gegen den Trainer "spielen".
Oft aber haben die Zuschauer (sprich: Wähler) eine ganz andere Meinung.
Übringens, was hat der nicht vorhandene Ortsbeirat in Deckenbach mit dem hoffentlich weiter im Amt bleibenden Bürgermeister Orth zu tun? Nichts - aber rein gar nichts.
Das müßte speziell Herr Schönfeld besser wissen.
Werner Bachmann
Schadenbacher Str. 5
35315 Deckenbach

Kommentar schreiben