Homberg (rs). Am Spagat zwischen den Forderungen zur Haushaltskonsolidierung und der Belastbarkeit von Familien versuchte sich der Haupt- und Finanzausschuss am Montag Abend erneut. Im Saal des Brauhausmuseums stand vor sieben interessierten Bürgern wieder mal das Thema Kindergarten auf der Tagesordnung, diesmal ging es darum, was man den Eltern in Rechnung stellt und in welcher Höhe.
Dabei wurde aus den Fraktionen zumeist darauf hingewiesen, dass die Belastung der Familien aus den verschiedensten Gründen schon groß sei, man das Defizit bei den Kindergärten auch mit enormen Gebührenerhöhungen nicht signifikant mindern könne, und man deshalb nur moderat erhöhen wolle. Das letzte Wort hat in dieser Sache die Stadtverordnetenversammlung in ihrer kommenden Sitzung.
Das Verlesen des Protokolls aus der vorangegangenen Sitzung führte einleitend bei einigen Punkten zu einer kontroversen Diskussion, weil einzelne Ausschussmitglieder an den unlängst einstimmig gefassten Beschlüssen Kritik übten. Hintergrund: Sie waren am Montag vertretungsweise im Ausschuss, über den Sachstand nicht informiert.
Zwei Kostenfaktoren für die Stadt, die mal zur Minderung über eine Elternbeteiligung im Gespräch gewesen waren, wurden weiterhin bei der Stadt belassen. So soll es keine Kostenbe- teiligung am Transport der Kinder geben. Zu dieser bislang gebührenfreien Regelung hatte es mal die Anregung gegeben, im neuen Kinder- gartenjahr die betroffenen Eltern mit 20 Euro im Monat zu belasten, ab August 2012 dann mit 30 Euro im Monat. Aber das wurde als unzu- mutbare Belastung für die betroffenen Eltern gesehen, eine Kostenminderung könne man vielleicht über eine neue Ausschreibung erreichen, hieß es.
Eine ähnliche Diskussion entwickelte sich zum Kostenfaktor Essensausgabe. Denn während die Mahlzeiten von den Eltern getragen werden, gehen die Kosten für die Bereitung, das Servieren und die Reinigungsarbeiten in den allgemeinen Kosten auf. Dazu war von rund 8000 Euro die Rede. Allerdings herrschte im Ausschuss die Auffassung vor, dass die Kosten wegen des Solidaritätsgedankens nicht auf die Eltern umgelegt werden sollten, deren Kinder am Mittagstisch teilnehmen.
Zur Berechnung der Gebühren hatte man sich im Ausschuss darauf verständigt, einen Faktor je Betreuungsstunde festzusetzen. Denn die Kindergärten haben sehr unterschiedliche Öffnungszeiten. Dieser Faktor soll bei den Kindergärten vom neuen Kindergartenjahr an 0,65 Euro betragen. In einer zweiten Stufe ab August 2012 soll der Faktor dann auf 0,70 Euro steigen. In der Kernstadt kann man zwischen Vormittags- (sechs Stunden) und Ganztags-Betreuung (neun Stunden) wählen. Der Monatssatz errechnet sich dann über die Zahl der Wochenstunden mal vier (Wochen im Monat). Das bedeutet im ersten Erhöhungsschritt ab August 78 Euro beziehungsweise 117 Euro im Monat. Ab August 2012 lauten die Gebühren dann auf 84 Euro beziehungsweise 126 Euro. Bei der Einrichtung in Nieder-Ofleiden beträgt die Wochen-Öffnungszeit 40,5 Stunden, das bedeutet dann Erhöhungsschritte auf 105,30 beziehungsweise 113,40 Euro. In Büßfeld ist der Kindergarten an 32 Stunden in der Woche geöffnet, so dass sich Gebühren von 83,20 beziehungsweise 89,60 Euro ergeben. Bei der Betreuung von Kindern in Krabbelgruppen kann man zwischen der Dauer von sechs oder neuen Stunden wählen. Die neuen Faktoren dafür sollen 1,20 Euro beziehungsweise 1,25 Euro lauten. Auf dieser Basis ergäben sich die Monatsgebühren in Höhe von zunächst 144 beziehungsweise 216 Euro und dann im zweiten Schritt von 150 beziehungsweise 225 Euro. Bei der Betreuung der Schulkinder will man 0,90 Euro beziehungsweise einen Euro als Faktoren festlegen, was monatliche Gebühren von 90 beziehungsweise 100 Euro bei 25 betreuten Wochenstunden nach sich zieht.
Trotz der zahlreichen Sitzungen (Kosten ???) wieder keine "soziale , gerechte , zukunftsorientierte Anpassung" der Satzung . Nur wieder eine "moderate" Gebührenanpassung mit eingebautem "Verbilligungsfaktor" , oder wie ist dieser Satz (Zitat aus Artikel) : - Der Monatssatz errechnet sich dann über die Zahl der Wochenstunden mal vier (Wochen im Monat). - zu verstehen . Bei vier Wochen im Monat mal 12 Monate hätte das Jahr nur 48 Wochen . Haben die "Experten" unbemerkt in Homberg / Ohm zwischenzeitlich auch noch eine andere Zeitrechnung eingeführt ???? Das war dann aber keine Anregung von "arf" . Ich hoffe , dass die Verwaltung nicht nach dieser Berechnug in den letzten oder zukünftigen Jahren die Gebühren erhoben hat/erhebt , sondern nach der durchschnittlichen Wochenzahl 4,33 je Monat . Warum gibt es in 2011 eigentlich keine Gebührenanpassung ?? Böse ist , wer denkt das hätte was mit der Kommunalwahl zu tun . Nächstes Zitat aus dem Artikel (zum Essen) : Dazu war von rund 8000 Euro die Rede. Allerdings herrschte im Ausschuss die Auffassung vor, dass die Kosten wegen des Solidaritätsgedankens nicht auf die Eltern umgelegt werden sollten, deren Kinder am Mittagstisch teilnehmen. He , was soll denn das . Was hat das mit Solidarität zu tun ??? Sollen also die Eltern , deren Kinder gar nicht an einem Mittagstisch teilnehmen können oder wollen , aus solidarität auch noch die 8.000,- Euro , die in die Allgemeinen Kosten eingehen , mittragen ??? Na , die Hauptsache ist doch , man hat sich wieder mal um das Protokoll gestritten , weil die Fraktionen andere Vertreterpersonen in die HAFA - Sitzung geshickt haben . So bleibt die Sache ständig in Bewegung .
- Der Monatssatz errechnet sich dann über die Zahl der Wochenstunden mal vier (Wochen im Monat). -
zu verstehen .
Bei vier Wochen im Monat mal 12 Monate hätte das Jahr nur 48 Wochen .
Haben die "Experten" unbemerkt in Homberg / Ohm zwischenzeitlich auch noch eine andere Zeitrechnung eingeführt ????
Das war dann aber keine Anregung von "arf" .
Ich hoffe , dass die Verwaltung nicht nach dieser Berechnug in den letzten oder zukünftigen Jahren die Gebühren erhoben hat/erhebt , sondern nach der durchschnittlichen Wochenzahl 4,33 je Monat .
Warum gibt es in 2011 eigentlich keine Gebührenanpassung ?? Böse ist ,
wer denkt das hätte was mit der Kommunalwahl zu tun .
Nächstes Zitat aus dem Artikel (zum Essen) :
Dazu war von rund 8000 Euro die Rede. Allerdings herrschte im Ausschuss die Auffassung vor, dass die Kosten wegen des Solidaritätsgedankens nicht auf die Eltern umgelegt werden sollten, deren Kinder am Mittagstisch teilnehmen.
He , was soll denn das . Was hat das mit Solidarität zu tun ???
Sollen also die Eltern , deren Kinder gar nicht an einem Mittagstisch teilnehmen können oder wollen , aus solidarität auch noch die 8.000,- Euro , die in die Allgemeinen Kosten eingehen , mittragen ???
Na , die Hauptsache ist doch , man hat sich wieder mal um das Protokoll
gestritten , weil die Fraktionen andere Vertreterpersonen in die HAFA - Sitzung geshickt haben . So bleibt die Sache ständig in Bewegung .