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Kirtorfer erhöhen die Grundgebühr beim Trinkwasser
Artikel vom 26.11.2011 - 07.31 Uhr
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Kirtorf (ks). Weil die Kosten bei der Wasserversorgung davongaloppieren, die Einnahmen aber sinken, erhöht die Stadt Kirtorf jetzt die Grundgebühr für die Trinkwasserversorgung.
Kirtorf (ks). Weil die Kosten bei der Wasserversorgung davongaloppieren, die Einnahmen aber sinken, erhöht die Stadt Kirtorf jetzt die Grundgebühr für die Trinkwasserversorgung. Sie war vor rund einem Jahr eingeführt wurden, um eine verlässliche Einnahmeposition zu haben – denn der Wasserverbrauch ist stetig rückläufig.
Auch die Gebühr für Frischwasser und Abwasser wurde leicht angehoben. Die Diskussion in der Sitzung der Stadtverordneten am Donnerstag Abend im Rathaus verlief allerdings kontrovers. So kritisierte der Vorsitzende der SPD/UWL-Fraktion, Heinrich Raab, das Thema sei in einer Sitzung von Ausschuss, Kommission und Magistrat viel zu schnell abgehakt worden. Man müsse sich aber viel mehr Gedanken darum machen, wie man den Defiziten künftig begegnet. Raab war dafür, »am Hebel Grundgebühr etwas zu tun statt jedes Jahr aufs Neue über eine Erhöhung bei den Gebühren zu sprechen.« Er stellte den Antrag, die Grundgebühr auf drei Euro festzusetzen und die Gebühr für Frischwasser nur auf 2,08 (plus Mehrwertsteuer) zu erhöhen. Karsten Jost (FWG/CDU-Fraktion) sagte, eine Lösung des Problems mit den Wasser- und Abwassergebühren könne Kirtorf allein niemals erreichen. »Hätten wir vergangenes Jahr 3,50 Euro an Grundgebühr beschlossen, stünden wir jetzt wieder da und müssten erhöhen.« Er rechnete beispielhaft für seine Familie mit drei Kindern vor, dass sie im Fall des SPD/UWL-Vorschlags 22,50 Euro mehr im Jahr zahlen müssten und beim vorliegenden Antrag 24,50 Euro mehr, das sei ja wohl nicht die Welt. Andreas Herbst nannte das geplante Vorgehen das »einzig gerechte.« Bürgermeister Ulrich Künz sprach die allgemeine Problematik an, die den ländlichen Raum extrem benachteilige. So werde einerseits zum Nulltarif Wasser in die Ballungsgebiete geliefert, aber die Gebühren hier müssten steigen. Es müsse endlich eine Lösung her, die dem ländlichen Raum Rechnung trägt. Der Änderungsantrag von SPD/UWL wurde mehrheitlich abgelehnt, der vorliegende Antrag angenommen. Danach steigt die Grundgebühr pro Grundstück im Monat ab 1. Januar von 1,80 auf 2 Euro (plus Mehrwertsteuer 2,14 Euro). Der Wasserpreis steigt auf 2,17 (2,32 Euro mit Mehrwertsteuer). Auch der Abwasserpreis erhöht sich ab Januar. So werden statt wie bisher 5,75 dann 6,50 Euro pro Kubikmeter fällig. Damit verfahre man annähernd kostendecken, so Andreas Herbst. Heinrich Raab stellte die Frage in den Raum, ob man nicht auch für den Abwasserbereich über eine Grundgebühr nachdenken solle. Er beantragte, noch einmal in den Ausschüssen zu beraten. »Ich mache es nicht weiter mit, dass wir immer nur die Gebühren über das Frischwasser erhöhen,« sagte er. Dem Antrag wurde aber nicht gefolgt, die Mehrheit mit FWG/CDU sprach sich für die 6,50 Euro aus. Die Stadtverordneten stimmten dem Kauf eines Grundstücks Richtung Wahlen zu, dass eventuell für Grünschnittkompostierung genutzt werden soll. Einstimmig wurde auch die Änderung der Verwaltungskostensatzung angenommen.
Auch die Gebühr für Frischwasser und Abwasser wurde leicht angehoben. Die Diskussion in der Sitzung der Stadtverordneten am Donnerstag Abend im Rathaus verlief allerdings kontrovers. So kritisierte der Vorsitzende der SPD/UWL-Fraktion, Heinrich Raab, das Thema sei in einer Sitzung von Ausschuss, Kommission und Magistrat viel zu schnell abgehakt worden. Man müsse sich aber viel mehr Gedanken darum machen, wie man den Defiziten künftig begegnet. Raab war dafür, »am Hebel Grundgebühr etwas zu tun statt jedes Jahr aufs Neue über eine Erhöhung bei den Gebühren zu sprechen.« Er stellte den Antrag, die Grundgebühr auf drei Euro festzusetzen und die Gebühr für Frischwasser nur auf 2,08 (plus Mehrwertsteuer) zu erhöhen. Karsten Jost (FWG/CDU-Fraktion) sagte, eine Lösung des Problems mit den Wasser- und Abwassergebühren könne Kirtorf allein niemals erreichen. »Hätten wir vergangenes Jahr 3,50 Euro an Grundgebühr beschlossen, stünden wir jetzt wieder da und müssten erhöhen.« Er rechnete beispielhaft für seine Familie mit drei Kindern vor, dass sie im Fall des SPD/UWL-Vorschlags 22,50 Euro mehr im Jahr zahlen müssten und beim vorliegenden Antrag 24,50 Euro mehr, das sei ja wohl nicht die Welt. Andreas Herbst nannte das geplante Vorgehen das »einzig gerechte.« Bürgermeister Ulrich Künz sprach die allgemeine Problematik an, die den ländlichen Raum extrem benachteilige. So werde einerseits zum Nulltarif Wasser in die Ballungsgebiete geliefert, aber die Gebühren hier müssten steigen. Es müsse endlich eine Lösung her, die dem ländlichen Raum Rechnung trägt. Der Änderungsantrag von SPD/UWL wurde mehrheitlich abgelehnt, der vorliegende Antrag angenommen. Danach steigt die Grundgebühr pro Grundstück im Monat ab 1. Januar von 1,80 auf 2 Euro (plus Mehrwertsteuer 2,14 Euro). Der Wasserpreis steigt auf 2,17 (2,32 Euro mit Mehrwertsteuer). Auch der Abwasserpreis erhöht sich ab Januar. So werden statt wie bisher 5,75 dann 6,50 Euro pro Kubikmeter fällig. Damit verfahre man annähernd kostendecken, so Andreas Herbst. Heinrich Raab stellte die Frage in den Raum, ob man nicht auch für den Abwasserbereich über eine Grundgebühr nachdenken solle. Er beantragte, noch einmal in den Ausschüssen zu beraten. »Ich mache es nicht weiter mit, dass wir immer nur die Gebühren über das Frischwasser erhöhen,« sagte er. Dem Antrag wurde aber nicht gefolgt, die Mehrheit mit FWG/CDU sprach sich für die 6,50 Euro aus. Die Stadtverordneten stimmten dem Kauf eines Grundstücks Richtung Wahlen zu, dass eventuell für Grünschnittkompostierung genutzt werden soll. Einstimmig wurde auch die Änderung der Verwaltungskostensatzung angenommen.
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