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Stadt meldet 321000 € als Sonderinvestitionen an
Artikel vom 26.03.2009 - 20.48 Uhr
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Kirtorf (rs). Von den Sonderinvestitionsprogrammen des Bundes und des Landes will auch die Stadt profitieren: Insgesamt wurden Maßnahmen im Wert von 321000 € von der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend beschlossen; die meisten Vorhaben beziehen sich auf energetische Verbesserungen.
Neben diesem einstimmigen Votum wurden die Verbesserung der DSL-Versorgung in den Stadtteilen Arnshain und Wahlen auf den Weg gebracht, der Flurbereinigungsbeschluss des Amtes für Bodenmanagement Fulda für Renaturierungsmaßnahmen an Gleenbach und Ohmena in Ober-Gleen wurde zu Kenntnis genommen sowie Ehrungen für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit einvernehmlich behandelt.
Zur Verwendung des Jahresabschlusses 2007 aus dem Eigenbetrieb Wasserversorgung, Windenergie und Wohnungsbau wurden der Gewinn aus der Wasserversorgung von fast 4700 Euro den Rücklagen zugeführt, der Gewinn aus der Windenergie von fast 469000 Euro wird mit dem Verlustvortrag von fast 498000 Euro verrechnet, und der Verlust aus dem Wohnungsbau von rund 29000 Euro wird aus den zweckgebunden Rücklagen abgedeckt. Diese Vorgehensweise wurde einstimmig bestätigt.
Bei der Nutzung der Sonderinvestitionsprogramme von Bund und Land werden beim Bund fast 76000 Euro angemeldet, darunter 58000 Euro für die Erneuerung der Außenfassade und Fensterflächen sowie Mittagsversorgung im Kindergarten und 28000 Euro für die energetische Modernisierung des Feuerwehr-Gerätehauses in Lehrbach. Das Investitionsvolumen von Landesmitteln in Höhe von 245000 Euro bezieht sich auf die energetische Gebäudemodernisierung von Alte Schule/Dorfgemeinschaftshaus Arnshain (131000 Euro), die Modernisierung des Gerätehauses in Heimertshausen (24000 Euro), den Einbau einer Solaranlage m Freibad Heimertshausen sowie Sanierungen dort (86000 Euro), Verbesserungen am Dorfgemeinschaftshaus Wahlen (15000 Euro) und die Erneuerung der Lüftung in der Gleentalhalle (12000 Euro). Die Sprecher von FWG/CDU, Andreas Herbst, und SPD/UWL, Heinrich 1Raab, begrüßten den »Geldsegen«, der seit langem gewünschte Projekte jetzt endlich möglich mache, die andernfalls mangels Geld vielleicht gar nicht hätten umgesetzt werden können. Man könne zufrieden sein, dass die Verwaltung so rasch auf das Angebot reagiert habe. Heinrich Raab wies zudem darauf hin, dass die Stadt zu den Kosten an den Maßnahmen über 29 Jahre mit insgesamt 50000 Euro beteiligt werde, was eine marginale Belastung sei und außerdem die Zinsen über eine Verrechnung mit dem Kommunalen Finanzausgleich trage.
Als einen »Glücksfall« bezeichnete Bürgermeister Ulrich Künz den Umstand, dass die Telekom derzeit einen Netzknoten ausbaut, was der Stadt ermöglicht, mit einem vergleichsweise geringen eigenen Förderbetrag die DSL-Versorgung in Arnshain (bislang nicht gegeben) und Wahlen (geringe Übertragungsrate) zu verbessern. Die Telekom verlegt von Neustadt ein Glasfaserkabel bis Arnshain und kann für den Ort so eine Übertragungsrate bis 16 MB bereitstellen. Die Stadt müsste einen Fehlbetrag von 9172 Euro ausgleichen, wenn nicht innerhalb des ersten Jahres 73 zusätzliche Kunden einen Nutzungsvertrag abschließen. Ähnlich verhält es sich mit Wahlen, wo die Übertragungsrate um den Faktor zehn verbessert werden kann (drei MB), was mit dem Ausgleich eines Fehlbetrages von 11124 Euro einhergeht, soweit nicht 79 neue Kunden gewonnen werden. Bürgermeister Künz erläuterte dazu, die Kernstadt, Lehrbach und Ober-Gleen seien ganz gut versorgt, problematisch sei es in Heimertshausen, aber dazu laufe derzeit eine Anfrage, mit welchem Aufwand eine Verbesserung möglich sei. Sprecher der Fraktionen begrüßten das Vorhaben und ordneten die mögliche Geldausgabe als sehr sinnvoll ein.
Schließlich wurde noch ein Beschluss zur Ehrung von sechs verdienten Kommunalpolitikern gefasst, die sämtlich über 30 Jahre verschiedene Funktionen ausgeübt haben. Es sind Stadtverordnetenvorsteher Manfred Schaaf (Wahlen), die beiden Ortsvorsteher Erwin Döring (Heimertshausen) und Norbert Völzing (Wahlen) sowie die Ortsbeiratsmitglieder Helmut Stempel (Kirtorf), Karl Caspar (Heimertshausen) und Bernd Schneider (Ober-Gleen).
Zur Verwendung des Jahresabschlusses 2007 aus dem Eigenbetrieb Wasserversorgung, Windenergie und Wohnungsbau wurden der Gewinn aus der Wasserversorgung von fast 4700 Euro den Rücklagen zugeführt, der Gewinn aus der Windenergie von fast 469000 Euro wird mit dem Verlustvortrag von fast 498000 Euro verrechnet, und der Verlust aus dem Wohnungsbau von rund 29000 Euro wird aus den zweckgebunden Rücklagen abgedeckt. Diese Vorgehensweise wurde einstimmig bestätigt.
Bei der Nutzung der Sonderinvestitionsprogramme von Bund und Land werden beim Bund fast 76000 Euro angemeldet, darunter 58000 Euro für die Erneuerung der Außenfassade und Fensterflächen sowie Mittagsversorgung im Kindergarten und 28000 Euro für die energetische Modernisierung des Feuerwehr-Gerätehauses in Lehrbach. Das Investitionsvolumen von Landesmitteln in Höhe von 245000 Euro bezieht sich auf die energetische Gebäudemodernisierung von Alte Schule/Dorfgemeinschaftshaus Arnshain (131000 Euro), die Modernisierung des Gerätehauses in Heimertshausen (24000 Euro), den Einbau einer Solaranlage m Freibad Heimertshausen sowie Sanierungen dort (86000 Euro), Verbesserungen am Dorfgemeinschaftshaus Wahlen (15000 Euro) und die Erneuerung der Lüftung in der Gleentalhalle (12000 Euro). Die Sprecher von FWG/CDU, Andreas Herbst, und SPD/UWL, Heinrich 1Raab, begrüßten den »Geldsegen«, der seit langem gewünschte Projekte jetzt endlich möglich mache, die andernfalls mangels Geld vielleicht gar nicht hätten umgesetzt werden können. Man könne zufrieden sein, dass die Verwaltung so rasch auf das Angebot reagiert habe. Heinrich Raab wies zudem darauf hin, dass die Stadt zu den Kosten an den Maßnahmen über 29 Jahre mit insgesamt 50000 Euro beteiligt werde, was eine marginale Belastung sei und außerdem die Zinsen über eine Verrechnung mit dem Kommunalen Finanzausgleich trage.
Als einen »Glücksfall« bezeichnete Bürgermeister Ulrich Künz den Umstand, dass die Telekom derzeit einen Netzknoten ausbaut, was der Stadt ermöglicht, mit einem vergleichsweise geringen eigenen Förderbetrag die DSL-Versorgung in Arnshain (bislang nicht gegeben) und Wahlen (geringe Übertragungsrate) zu verbessern. Die Telekom verlegt von Neustadt ein Glasfaserkabel bis Arnshain und kann für den Ort so eine Übertragungsrate bis 16 MB bereitstellen. Die Stadt müsste einen Fehlbetrag von 9172 Euro ausgleichen, wenn nicht innerhalb des ersten Jahres 73 zusätzliche Kunden einen Nutzungsvertrag abschließen. Ähnlich verhält es sich mit Wahlen, wo die Übertragungsrate um den Faktor zehn verbessert werden kann (drei MB), was mit dem Ausgleich eines Fehlbetrages von 11124 Euro einhergeht, soweit nicht 79 neue Kunden gewonnen werden. Bürgermeister Künz erläuterte dazu, die Kernstadt, Lehrbach und Ober-Gleen seien ganz gut versorgt, problematisch sei es in Heimertshausen, aber dazu laufe derzeit eine Anfrage, mit welchem Aufwand eine Verbesserung möglich sei. Sprecher der Fraktionen begrüßten das Vorhaben und ordneten die mögliche Geldausgabe als sehr sinnvoll ein.
Schließlich wurde noch ein Beschluss zur Ehrung von sechs verdienten Kommunalpolitikern gefasst, die sämtlich über 30 Jahre verschiedene Funktionen ausgeübt haben. Es sind Stadtverordnetenvorsteher Manfred Schaaf (Wahlen), die beiden Ortsvorsteher Erwin Döring (Heimertshausen) und Norbert Völzing (Wahlen) sowie die Ortsbeiratsmitglieder Helmut Stempel (Kirtorf), Karl Caspar (Heimertshausen) und Bernd Schneider (Ober-Gleen).
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