Antrag abgesetzt: CDU und Grüne verlassen Sitzung

Artikel vom 17.06.2009 - 20.50 Uhr

Mücke (rs). Zu einem Eklat kam es am Mittwoch Abend bei der Gemeindevertretersitzung im Dorfgemeinschaftshaus von Nieder-Ohmen: Nachdem ein auf der Tagesordnung stehender Antrag der CDU auf Antrag der Freien Wähler mit Mehrheit von SPD- und FW-Stimmen abgesetzt worden war, verließen CDU und Grüne geschlossen die Sitzung.

Das hatte zur Folge, dass die Gemeindevertretung mit noch 16 verbliebenen Mitgliedern nicht mehr beschlussfähig war, und Vorsitzender Horst Hofmann (CDU) 14 Minuten nach Sitzungsbeginn bereits das Ende verkündeten musste. Gravierend dabei: Einer der Tagesordnungspunkte war der Beschluss über eine Satzung für die Aufnahme von Einjährigen im Kindergarten gewesen (die AZ berichtete). Sollte das jetzt noch rechtzeitig vor dem neuen Kindergartenjahr passieren, muss eine außerordentliche Sitzung eingeschoben werden. Denn planmäßig hätte sich das Gremium ansonsten erst am 2. September wieder getroffen.

Stein des Anstoßes war die Wortmeldung von FW-Fraktionsvorsitzendem Günter Zeuner gewesen, der vor Eintritt in die Tagesordnung ein Absetzen eines CDU-Antrages aus formalen Gründen verlangt hatte. Die CDU hatte mit Antrag vom 30. Mai angeregt: »Es wird darum gebeten, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zu nehmen: ‘Controlling Gemeinde Mücke’. Die Erläuterung erfolgt mündlich in der Sitzung.« Zeuner sah diese Formulierung als nicht in Einklang mit der Geschäftsordnung, zudem sei offen, ob es sich tatsächlich um einen Antrag handele.

»Es geht nicht um ein übles Ansinnen«, verteidigte Prof. Hubertus Brunn für die CDU den Antrag, es gehe nur um den Anstoß zu einer Diskussion, an deren Ende die Gemeindeverwaltung nicht kontrolliert sondern ihr ein Steuerungsinstrument an die Hand gegeben werden sollte. Das Reden fruchtete nichts, bei der Abstimmung sprachen sich 14 Personen von FW und SPD für ein Absetzen von der Tagesordnung aus, 25 Gemeindevertreter waren dabei anwesend.

»Ich verlasse die Sitzung, das ist nicht meine Art der Arbeit«, zeigte sich Prof. Brunn empört und forderte die CDU-Fraktion auf, es ihm gleich zu tun. In diesem Sinne äußerte sich von den Grünen auch Dr. Udo Ornik, der beim Zusammenpacken seiner Unterlagen forderte, es solle die Beschlussfähigkeit festgestellt werden. Die war mit 16 Personen dann nicht mehr gegeben.

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