Finanzen durch erhebliche Mindereinahmen geprägt

Artikel vom 10.03.2010 - 20.58 Uhr

Vereine können über die Vereinsförderung Zuschüsse zu Bauvorhaben bekommen, dazu liegt bislang ein Antrag aus Ruppertenrod vor, aus Groß-Eichen wird einer erwartet. Weil einige der Jugendräume renoviert oder saniert werden müssen, wurde der Ansatz dafür erhöht.

Eine größere Investition der Gemeinde ist mit rund 550 000 Euro für die Wasserversorgung geplant, in Merlau wird ein neuer Brunnen eingerichtet, im Vorjahr war bereits die Fläche angekauft worden. Mehrausgaben erwartet der Bürgermeister in der Rubrik Abwasser, denn wegen der Eigenkontrollverordnung (EKVO, Prüfen und gegebenenfalls zeitnahes reparieren von Kanälen) stehen weitere Kanaluntersuchungen und -sanierungen an. Eine größere Investition ist die Sanierung der Brücke über die Ohm in der Untergasse von Nieder-Ohmen, dazu wird allerdings auf ein Landeszuschuss gewartet, der immerhin 75 Prozent ausmacht.

Was die Schulden der Gemeinde anlangt, so belaufen sie sich auf rund 14 Millionen Euro, davon entfallen etwa vier Millionen Euro auf den Bereich Abwasserverband. In diesem Zusammenhang informierte der Bürgermeister, das Geld aus dem Investitionsprogramm des Landes müsse von der Gemeinde in den Haushalt unter Schulden verbucht werden. So stiegen die kommunalen Schulden, und das Land, das das Geld aufgenommen habe, rechne sich auf diese Weise den Landeshaushalt um insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro schön.

Der Stellenplan der Gemeinde bleibt mit knapp über 70 Stellen konstant, davon entfallen rund 22 Stellen auf Kindergärten. Bei diesen ist aber noch zusätzliches Personal im Umfang von etwa fünf Stellen befristet eingesetzt, beispielsweise wegen der Integrationsmaßnahmen.

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