Finanzen durch erhebliche Mindereinahmen geprägt

Artikel vom 10.03.2010 - 20.58 Uhr

Mücke (rs). Für die öffentlichen Haushalte sind es derzeit schwierige Zeiten, speziell die Kommunen müssen den Gürtel enger schnallen, weil sie am Ende der Kette stehen, nur geringen Einfluss auf die Einnahmen haben.

Diese angespannte Finanzlage wurde in der ersten Lesung des Haushaltsentwurfes im Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag Abend immer wieder mal angesprochen, aber zumeist legte Bürgermeister Matthias Weitzel nur die Situation dar, Bewertungen gab es kaum. Die zur Ausschusssitzung eingeladenen Mitglieder der Ortsbeiräte nahmen im Dorfgemeinschaftshaus von Höckersdorf die Erläuterungen schweigend zur Kenntnis, Wünsche aus diesen Gremien wird es vielleicht im Nachgang einer Haushaltsberatung in Ortsbeirat geben. Die Vorstellungen aus den Fraktionen dürfte man in der zweiten Lesung erwarten.

Die harten Fakten legte der Bürgermeister gleich eingangs auf den Tisch: Rund 1,9 Millionnen Euro beträgt das Defizt im Haushaltsentwurf, Hintergrund sind die wegbrechenden Einnahmen. So erwartet Weitzel bei der Einkommens- und der Gewerbesteuer rund eine Million Euro weniger, bei den Schlüsselzuweisungen vom Land sind es ebenfalls rund eine Million Euro, die Investitionspauschale wird sich um etwa 40 000 Euro mindern. Da ist es nur ein kleiner Trost, dass sich die Abgaben an den Vogelsbergkreis (Kreis- und Schulumlage) um rund eine halbe Million Euro verringern werden, wenn der Hebesatz stabil bleiben sollte.

Zum Bereich Kindergärten informierte der Bürgermeister, im Gefolge der Mindestver- ordnung des Landes seien die Personalkosten gestiegen wegen der Aufstockung von 1,5 auf 1,75 Fachkräfte je Gruppe. Das Land hat allerdings angekündigt, die Mehrkosten auszugleichen. Insgesamt summiert sich der Zuschussbedarf für die Kindergärten auf rund 977 000 Euro. Das Angebot für die unter Dreijährigen werde mittlerweile gut angenommen, berichtete der Bürgermeister, es gelte zu prüfen, ob die Nachfrage eine Ausweitung des Angebotes nach den Sommerferien rechtfertige. Derzeit habe der Vogelsbergkreis eine Erhebung wegen des Bedarfs laufen. Ein größerer Zuschuss ist auch für die Dorfgemeinschaftshäuser vorgesehen, er beläuft sich auf rund 250 000 Euro

Als sehr gut angenommen bewertete Weitzel den neuen Standesamtsbezirk mit Gemünden. Die meisten Anliegen ließen sich ja schließlich telefonisch erledigen. Weil mittlerweile immer mehr Daten elektronisch verarbietet würden, sei man auch wegen der Standesamtsadaten mit ekom 21 verbunden. Das Verteilen dieses Kostenfaktors auf zwei Kommunen sei einer der Vorteile der Neuerung. Allerdings können Neuerungen auch Nachteile haben, denn seit Einführung der neuen Buchhaltungsform Doppik bleiben alle Buchungen erhalten, entsprechend wird immer wieder die EDV ergänzt werden müssen, so auch in diesem Jahr.

Von den Investitionen für die Freiwilligen Feuerwehren nannte Weitzel den Ankauf eine HLF, am Montag habe der Gemeindevorstand einen entsprechenden Auftrag vergeben. Basis sei ein Bewilligungsbescheid des Landes von 2008, für die Anschaffung seien bis zu 315 000 Euro vorgesehen. Eine weitere kleinere Investition ist die für eine TSF für Merlau. Diese hatte eigentlich schon im Vorjahr gekauft werden sollen, allerdings hatte es 2009 vom Land keine Beschaffungsaktion für Fahrgestelle gegeben, das ist die Zuschussform des Landes. Jetzt hofft man auf dieses Jahr.

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