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Die Partnerschaft mit La Coquille wird fortgesetzt
Artikel vom 01.07.2010 - 19.52 Uhr
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Romrod (rs). Die Partnerschaft mit der französischen Kommune La Coquille in der Dordogne (in Hinterland von Bordeaux) wird erneuert. Das beschlossen die Stadtverordneten in der vergangenen Sitzung am Dienstag Abend einstimmig.
Ende des vergangenen Jahres hatte es bereits einen dahingehenden Brief der Partnergemeinde an Romrod gegeben. In den kommenden Tagen wird eine Romröder Delegation nach La Coquille fahren und bei der 20-Jahr-Feier des Austausches eine Fortsetzung feierlich festlegen. Sowohl dem in der Stadtverordnetenversammlung von Vorsitzendem Udo Kornmann verlesenen Schreiben aus Frankreich als auch einem Antwortschreiben von Bürgermeisterin Dr. Richtberg an die Partner war zu entnehmen, dass ein Zusammenwachsen innerhalb der europäischen Gemeinschaft wesentlich auf dem Austausch der Menschen beruht. In diesem Sinne und vor dem Hintergrund der vielfältigen positiven Erfahrungen der vergangenen beiden Jahrzehnte sei eine Fortsetzung der Verbindung erstrebenswert.
Der einleitende Bericht der Bürgermeisterin aus der laufenden Verwaltungsarbeit gab gleich mehrere Diskussionspunkte her. So berichtete Dr. Richtberg, die Kommunalaufsicht beim Vogelsbergkreis dringe gegenüber der Stadt auf das Einrichten einer Straßenbeitragssatzung. Vor dem Hintergrund des defizitären Haushalts werde das aus Gründen der Gerechtigkeit angemahnt. In dieser Situation ohne eine Satzung befindet sich Romrod mit zwei weiteren Kommunen im Vogelsbergkreis. In der Stadt hatte man sich auch auf eine Satzung vorbereitet, wollte aber die beiden Projekte Ludwigstraße und Ortsdurchfahrt Strebendorf noch nach dem alten Modus abwickeln und hat deshalb auch Rücklagen gebildet. Allein die immer wieder hinausgeschobenen Zuschüsse hatten zur Folge, dass noch nicht gebaut wurde. Aktuell verschiebe nun das Land Hessen die Zuschusszusage von 2011/12 auf 2013/14, es könne nicht sein, dass vor diesem Hintergrund die Kommune zusätzliche Bürden aufgeladen bekomme.
Die Bürgermeisterin stellte zudem die Frage in dem Raum, warum mal wieder im Vogelsbergkreis beispielhaft vorangegangen werden müsse, während es in Hessen Kommune unter Aufsicht des Innenministeriums gebe, denen bei gleicher Konstellation bislang auch keine Satzung nahegelegt worden sei. Aus beiden Fraktionen wurde klar ausgedrückt, dass man dem Ansinnen der Kommunalaufsicht nicht folgen werde, weil man zum einen den eingeleiteten Fahrplan weiterverfolgen werde und zum anderen wegen einer Satzung noch Beratungsbedarf habe.
Im Zusammenhang mit der allgemeinen Kostendiskussion informierte die Bürgermeisterin, dass sie mit dem Lautertaler Amtskollegen Heiko Stock sowie Margit Wagner vom Amt für den ländlichen Raum bei einer Demografie-Tagung in Berlin gewesen sei. Dabei seien mehrere Dinge deutlich geworden: Die ländlichen Kommunen würden mehr und mehr aus strukturellen Vorgaben heraus in eine horrende Verschuldung getrieben, könnten das nur abwenden, wenn von oben her der Stadt- und der ländliche Raum unterschiedlich behandelt würden. Zum anderen gebe es noch nicht viele Kommunen, die sich derart intensiv mit dem demografischen Wandel und seinen Folgen befassten wie Romrod. Dabei müsse von dem vorherrschenden Grundgedanken des ewigen Wachstumes Abschied genommen werden.
Für den vorbeugenden Grundwasserschutz sollen vom laufenden Jahr an immer 2000 Euro in die Haushalte eingestellt werden. Das beschlossen die Stadtverordneten einstimmig. In diesem Zusammenhang wurde auch das Wasserschutzgebiet Strebendorf inklusive Ober-Breidenbach angesprochen, der Tiefbrunnen soll alle fünf Stadtteile mit Wasser versorgen. In der Diskussion wurde aber auch deutlich, dass die mit einem Schutzgebiet einhergehenden Beschränkungen bis hin zur Wertminderung von Immobilien nicht klaglos hingenommen werden. So wurde aus dem Ortsbeirat Ober-Breidenbach signalisiert, man werde sich gegen Beschränkungen wenden. Auf der anderen Seite setzte die Bürgermeisterin auf den Solidargedanken, denn vor Jahren habe man mal den Grundsatzbeschluss gefasst, die Wasserversorgung in eigener Regie zu betreiben.
Eine angestrebte Querungshilfe für Fußgänger in der Neuen Straße scheitert an den hohen Kosten von rund 20 000 Euro. Jetzt wurde der Magistrat einstimmig beauftragt zu prüfen, ob sich ein Zebrastreifen für deutlich weniger Geld einrichten lässt.
Der einleitende Bericht der Bürgermeisterin aus der laufenden Verwaltungsarbeit gab gleich mehrere Diskussionspunkte her. So berichtete Dr. Richtberg, die Kommunalaufsicht beim Vogelsbergkreis dringe gegenüber der Stadt auf das Einrichten einer Straßenbeitragssatzung. Vor dem Hintergrund des defizitären Haushalts werde das aus Gründen der Gerechtigkeit angemahnt. In dieser Situation ohne eine Satzung befindet sich Romrod mit zwei weiteren Kommunen im Vogelsbergkreis. In der Stadt hatte man sich auch auf eine Satzung vorbereitet, wollte aber die beiden Projekte Ludwigstraße und Ortsdurchfahrt Strebendorf noch nach dem alten Modus abwickeln und hat deshalb auch Rücklagen gebildet. Allein die immer wieder hinausgeschobenen Zuschüsse hatten zur Folge, dass noch nicht gebaut wurde. Aktuell verschiebe nun das Land Hessen die Zuschusszusage von 2011/12 auf 2013/14, es könne nicht sein, dass vor diesem Hintergrund die Kommune zusätzliche Bürden aufgeladen bekomme.
Die Bürgermeisterin stellte zudem die Frage in dem Raum, warum mal wieder im Vogelsbergkreis beispielhaft vorangegangen werden müsse, während es in Hessen Kommune unter Aufsicht des Innenministeriums gebe, denen bei gleicher Konstellation bislang auch keine Satzung nahegelegt worden sei. Aus beiden Fraktionen wurde klar ausgedrückt, dass man dem Ansinnen der Kommunalaufsicht nicht folgen werde, weil man zum einen den eingeleiteten Fahrplan weiterverfolgen werde und zum anderen wegen einer Satzung noch Beratungsbedarf habe.
Im Zusammenhang mit der allgemeinen Kostendiskussion informierte die Bürgermeisterin, dass sie mit dem Lautertaler Amtskollegen Heiko Stock sowie Margit Wagner vom Amt für den ländlichen Raum bei einer Demografie-Tagung in Berlin gewesen sei. Dabei seien mehrere Dinge deutlich geworden: Die ländlichen Kommunen würden mehr und mehr aus strukturellen Vorgaben heraus in eine horrende Verschuldung getrieben, könnten das nur abwenden, wenn von oben her der Stadt- und der ländliche Raum unterschiedlich behandelt würden. Zum anderen gebe es noch nicht viele Kommunen, die sich derart intensiv mit dem demografischen Wandel und seinen Folgen befassten wie Romrod. Dabei müsse von dem vorherrschenden Grundgedanken des ewigen Wachstumes Abschied genommen werden.
Für den vorbeugenden Grundwasserschutz sollen vom laufenden Jahr an immer 2000 Euro in die Haushalte eingestellt werden. Das beschlossen die Stadtverordneten einstimmig. In diesem Zusammenhang wurde auch das Wasserschutzgebiet Strebendorf inklusive Ober-Breidenbach angesprochen, der Tiefbrunnen soll alle fünf Stadtteile mit Wasser versorgen. In der Diskussion wurde aber auch deutlich, dass die mit einem Schutzgebiet einhergehenden Beschränkungen bis hin zur Wertminderung von Immobilien nicht klaglos hingenommen werden. So wurde aus dem Ortsbeirat Ober-Breidenbach signalisiert, man werde sich gegen Beschränkungen wenden. Auf der anderen Seite setzte die Bürgermeisterin auf den Solidargedanken, denn vor Jahren habe man mal den Grundsatzbeschluss gefasst, die Wasserversorgung in eigener Regie zu betreiben.
Eine angestrebte Querungshilfe für Fußgänger in der Neuen Straße scheitert an den hohen Kosten von rund 20 000 Euro. Jetzt wurde der Magistrat einstimmig beauftragt zu prüfen, ob sich ein Zebrastreifen für deutlich weniger Geld einrichten lässt.
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