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Stadt will nachbessern - Bürger murren weiter
Artikel vom 10.11.2009 - 19.01 Uhr
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Ulrichstein (ks). Eigentlich hatte Bürgermeister Erwin Horst über öffentliche Baumaßnahmen und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt etwas sagen wollen - diesen Vorsatz konnte er weitgehend vergessen.
Nach der Begrüßung durch Stadtverordnetenvorsteher Heiko Müller berichtete Bürgermeister Horst von Bauarbeiten in der Großgemeinde und davon, dass die Stadt nun alle notwendigen Maßnahmen nach der Eigenkontrollverordnung in den Schadensklassen 0 und 1 abgearbeitet hat.
Damit sei Ulrichstein eine der ersten Gemeinden, »die sich damit nicht mehr rumplagen müssen.« Auf die Frage, was die Stadt eigentlich mit dem Geld gemacht habe, sagte Horst, seit 1985 investiere die Stadt in die Abwasserbehandlung. So sei man dazu verdonnert worden, für jeden Ort eine eigene Kläranlage zu bauen, was rund 20 Millionen DM gekostet habe.
Gleichzeitig habe man mit der Erneuerung der Kanäle begonnen: »Wir haben keine Leichen mehr im Keller.« Jetzt setze man den Schlusspunkt - »auch finanziell.« Horst erläuterte auch, dass es früher deutlich mehr Zuschüsse des Landes gegeben hat, jetzt würden nurmehr zinsgünstige Kredite angeboten. »Wir hätten eigentlich schon früher Beiträge erheben müssen. Wenn wir es jetzt nicht tun, bluten wir finanziell total aus.« Horst wies auch darauf hin, dass die Stadt beim Wassergeld noch rund 132 000 Euro drauflegen muss, beim Abwassergeld sind es 209 000 Euro. Seine Ankündigung, nun werde auch der »Sonder-Euro«, der auf die Abwassergebühr draufgeschlagen wurde, bald wieder abgeschafft, quittierten die Zuhörer allerdings mit ungläubigem Gelächter. Nur durch diesen Zuschlag sei die Gebühr von 4,30 auf 6,30 Euro gestiegen, so Horst. Er verwies auch auf die rund 1,4 Mio. Euro im Haushalt für Investitionen, die Stadt sei nicht untätig. Horst sagte ferner, dass die Bürger - abgesehen von der Schlussabrechnung - in den nächsten 15 bis 20 Jahren nicht mehr mit Beitragsbescheiden rechnen müssen. Das gelte auch für Reparaturarbeiten, die nicht »global« abgerechnet werden können. Horst räumte auch ein, dass von den herausgegangenen rund 4800 Bescheiden rund 150 korrigiert werden müssen. Das habe in der Regel an fehlenden alten Bestandsplänen gelegen. Auch durch die Außenrandlage mancher Gehöfte habe es Probleme gegeben, hier werde nachgebessert.
Viele Zuhörer äußerten weiterhin Unverständnis, so meinte Manfred Krause, er zahle doch jedes Jahr 1000 Euro Grundsteuer, was damit eigentlich passiere? Bei Steuern gebe es grundsätzlich »keine direkte Gegenleistung«, so Horst. Willi Traum hielt Horst vor, die Stadt leiste sich Vogelsberg-Garten und Wohnmobil-Stellplätze, was unnötig sei und Folgekosten mit sich bringe. Zudem habe die Stadt ihre Gestaltungshoheit beim Satzungsrecht nicht genutzt, »heute Abend werden hier nur Nebelkerzen geworfen.« Eine andere Rednerin monierte, der Bürgermeister habe sich mit dem Innovationszentrum »ein Denkmal setzen« wollen, ein weiterer Angriff zielte auf das Horstsche Haus, für das nur 0,35 an Geschossflächenzahl berechnet würden, hier verwies der Bürgermeister auf den Bebauungsplan an den 1960er Jahren. Michael Krause, der vor kurzem ein Haus gekauft, nannte die Zahlung von 1600 Euro »kurz vor Weihnachten ein hartes Brot.« Hier sagte der Bürgermeister, dass man jederzeit bei der Verwaltung wegen einer zinsfreien Stundung vorsprechen könne.
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