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Rechtsextreme Parteien verlieren an Bedeutung

Artikel vom 05.09.2012 - 00.09 Uhr
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Rechtsextreme Parteien verlieren an Bedeutung

Wiesbaden (dpa/lhe). Rechtsextremisten spielen nach Einschätzung von Verfassungsschutz, Experten und Politikern in den Kommunal- und Kreisparlamenten eine immer geringere Rolle. Sowohl die Zahl der Mandatsträger ging danach in den vergangenen Jahren zurück als auch die Relevanz der Rechten.

»Auch in der öffentlichen Wahrnehmung spielen sie keine Rolle«, sagt die Politikwissenschaftlerin Alexandra Kurth von der Uni Gießen.

Nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz stellt im rechtsextremistischen Parteienspektrum die NPD die »relevanteste Bedrohung« dar. Sie wende sich »völlig unverschleiert mit einer fremdenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Programmatik gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung«. Die Aktivitäten und insbesondere die Wirkung in der Öffentlichkeit seien zuletzt aber gering gewesen.

Die Arbeit der NPD in Hessen sei vergleichsweise unprofessionell, sagt Kurth. »An der politischen Arbeit in Parlamenten beteiligen sich die rechten Mandatsträger selten bis gar nicht, oftmals sind sie nicht mal anwesend«, so die Rechtsextremismusforscherin.

Ein Sprecher des Verfassungsschutzes sagte: »Die hessische NPD befindet sich weiterhin in einer Phase der Schwäche und Stagnation.« Sie verliere Mitglieder und erlebe einen Rückgang ihres Aktivitäts- und Mobilisierungspotenzials. Bei den Kommunalwahlen bekam die Partei nur 0,4 Prozent, bei den Landtagswahlen 0,9 Prozent.

Die Zahl der Straf- und Gewalttaten von Rechtsextremisten ging laut Verfassungsschutzbericht von 600 auf 505 im Jahr 2011 zurück. Regionale Schwerpunkte der Rechten liegen im Schwalm-Eder-Kreis, im Lahn-Dill-Kreis, in der Wetterau und im Landkreis Gießen, so Kurth.
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Artikel vom 05.09.2012 - 00.09 Uhr
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Leserkommentare
(06.09.2012 21:06)
T.R.
280 Mitgieder !
Es freut mich zu lesen , das es beim Wähler angekommen ist , das Rassismus keine Meinung sonder eine Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist !
Ich hoffe diese Krise ist bei der NPD in Zukunft Chronisch veranlagt !
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