Eckernförde (dpa) - Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger treibt die Debatte um Alternativen zu schwarz-gelben Bündnissen weiter voran. «Ich will, dass es auf die FDP bei der nächsten Bundestagswahl ankommt, wenn es darum geht, Mehrheiten zu bilden», so die FDP-Politikerin.
Leutheusser-Schnarrenberger: «Diese Form der einfachen Lager, die gibt es heute eben nicht mehr». Foto: Marcel Mettelsiefen/Archiv
«Wir haben ein verändertes Parteienspektrum, auch mit Piraten und anderen Parteien», sagte die Bundesjustizministerin am Freitagabend bei einem Sommerfest der schleswig-holsteinischen FDP nahe Eckernförde. Die Zeiten, als es einfach gewesen sei, in Kategorien wie Schwarz-Gelb und Rot-Grün zu denken, seien vorbei. «Diese Form der einfachen Lager, die gibt es heute eben nicht mehr», sagte Leutheusser-Schnarrenberger.
FDP-Landeschef Wolfgang Kubicki hatte bereits Anfang August in einem «Stern»-Interview für eine Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl 2013 unter Peer Steinbrück als Kanzler geworben.
Die Partei könne Erfolg haben, wenn sie «eigenständig, glaubwürdig und in ihren Positionen auch sehr klar ist», sagte die FDP-Politikerin, «und wenn sie sich nicht ständig daran orientiert, 'was ginge denn mit wem?'». Die Partei dürfe nicht, «wenn gerade kein Widerstand ist, mal ein bisschen liberal sein.» Sie solle einen überzeugenden liberalen Kurs vertreten und sich als «eigenständige Kraft» präsentieren.
Zuvor hatte sich Leutheusser-Schnarrenberger bereits im «Handelsblatt» für neue Bündnisoptionen neben der Union nach der Bundestagswahl 2013 ausgesprochen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warnte die FDP: «Hampeln und Ampeln ist kein Erfolgskonzept.» Er bezweifle, dass die FDP mit dem Schielen auf neue Koalitionsmöglichkeiten bürgerliche Wähler ansprechen würde, sagte er dem Berliner «Tagesspiegel».
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