Bis 100 Mrd Euro: Spanien schlüpft unter Rettungsschirm
Brüssel/Madrid/Washington (dpa) - Spanien wird als viertes Euroland unter den europäischen Rettungsschirm schlüpfen und kann auf Notkredite bis zu 100 Milliarden Euro bauen. Das beschlossen die Finanzminister der Eurozone am Samstag in einer dreistündigen Telefonkonferenz.
Für seine maroden Banken braucht Spanien dringend frisches Kapital. Foto: Tobias Kleinschmidt
Anders als in den Fällen Griechenland, Portugal und Irland wird es dabei erstmals um spezielle Notkredite zur Stabilisierung des wankenden Bankensystems in Spanien gehen. Damit entgeht die viertgrößte Volkswirtschaft den in Madrid befürchteten strengen Auflagen und Kontrollen seines Staatsbudgets. Aber Spanien muss seinen Bankensektor reformieren und für marode Banken Sanierungspläne vorlegen. Das könnte im Extremfall auch die Schließung einzelner Institute bedeuten. Die Auflagen werden sich an den EU-Beihilferegeln orientieren.
«Die Kredite werden umfangreich genug sein, um einen Damm zu bilden, der alle möglichen Kapitalbedürfnisse auffangen kann», heißt es in einer Erklärung der Minister. «Die Kreditsumme muss alle geschätzten Kapitalbedürfnisse plus eine zusätzliche Sicherheitsmarge umfassen, was sich schätzungsweise auf insgesamt bis zu 100 Milliarden Euro summiert.» Die Notkredite werden an den spanischen Bankenrettungsfonds Frob fließen, der es an notleidende Banken weitergebe. Verantwortlich für die Rückzahlung werde die spanische Regierung sein.
Ein offizieller Antrag wird von Madrid erst in den nächsten Wochen vorgelegt. Die Regierung wartet nach den Worten von Wirtschaftsminister Luis de Guindos noch auf zwei Gutachten der Beratungsgesellschaften Oliver Wyman (USA) und Roland Berger (Deutschland), die im Juni erwartet werden. Solange will die Regierung auch warten, um den Finanzbedarf zur Stabilisierung der Banken genau zu beziffern.
Der spanische Bankensektor benötigt nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) einen akuten Krisenpuffer von mindestens 40 Milliarden Euro. Das frische Kapital würde gebraucht, wenn die düstersten Konjunkturvorhersagen für das Euroland eintreten würden. Dieses Ergebnis eines Stresstests geht aus einem IWF-Bericht über die Stabilität des spanischen Finanzsystems hervor, der in Teilen am Freitagabend (Ortszeit) in Washington veröffentlicht wurde. Der tatsächliche Kapitalbedarf sei wegen möglicher Kosten für Restrukturierungen und Kreditausfälle sogar bis zu doppelt so hoch, sagte eine IWF-Mitarbeiterin in einer Telefonkonferenz.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble betonte, dank der bisherigen Reformen seien die größten spanischen Banken gut durch die Krise gekommen und stünden stabil da. «Ein Teil des Finanzsektors muss jedoch noch die Nachwirkungen des Platzens der spanischen Immobilienblase verarbeiten, was aufgrund der damit erforderlichen Abschreibungen zu einem nicht unerheblichen Kapitalbedarf führt», ließ Schäuble mitteilen.
Seit einiger Zeit gibt es in Hessen einen Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD). Hat die neue Partei eine Chance, bei der Landtags- und Bundestagswahl im September die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken?
Medien (er)leben
Unser Verlagshaus stellt sich vor: Die Mitarbeiter, die neue Technik, Zeitung heute und morgen.
Drucken
Versenden
Seitenanfang