07. März 2019, 22:26 Uhr

Herausforderungen stehen bevor

07. März 2019, 22:26 Uhr

Am Rosenmontag ruht in den öffentlichen Ämtern meist der Betrieb. Nicht im Frankfurter Römer. Oberbürgermeister Peter Feldmann hat ins Rathaus die Spitzen von Wirtschaftsverbänden und Handwerk eingeladen, die sich vom Magistrat nicht immer gut informiert fühlten. Atmosphärische Störungen, die Frankfurts OB selbstbewusst nun mit einem »runden Tisch« in den Griff kriegen will. Vor einem Jahr (11. März) ist der SPD-Politiker in seinem Amt mit überwältigender Mehrheit bestätigt worden.

Die Dinge laufen derzeit gut für das Stadtoberhaupt. Dank der immensen Finanzkraft Frankfurts kann er aus dem Vollen schöpfen. Zusammen mit der Stadtregierung aus CDU, SPD und Grünen beglückt er die Bürger mit sozialen Wohltaten. Seit Februar dürfen Heranwachsende unter 15 Jahren kostenlos ins Frei- oder Hallenbad. Und noch in diesem Jahr sollen Kinder und Jugendliche aus Haushalten mit einem Einkommen unter 4500 Euro netto freien Zugang in den Zoo und in alle nicht städtische Museen haben. Das weitgehende Einfrieren der Mieten bei der städtischen Gesellschaft ABG hat er auf zehn Jahre verlängert.

Mehr Wohnraum schaffen

In der vergangenen Woche hat Feldmann mit den Fraktionen der Römer-Koalition den Weg für ein »städtebauliches Jahrhundertprojekt« geebnet. Um Platz für dringend benötigten Wohnraum in der boomenden Metropole zu schaffen, soll ein Teilstück der Stadtautobahn 661 in Frankfurt unter die Erde verlegt werden. Auf der rund 1300 Meter langen Einhausung könnten dann 3000 neue Wohnungen entstehen. Zum zentralen Zukunftsprojekt hat er jedoch den für 30 000 Menschen gedachten neuen Stadtteil im Nordwesten der Stadt erklärt. Doch der Widerstand ist groß. Hinzu kommt, dass die Finanzierung noch offen ist.

Frankfurt kann das alleine nicht stemmen, auch wenn die Gewerbesteuer im vergangenen Jahr mehr als 1,8 Milliarden Euro in die Kassen der Stadt gespült hat. Der Magistrat weist jedoch immer wieder darauf hin, dass Frankfurt als Pendlerhochburg besondere Aufgaben wahrnimmt. Zugleich muss die weiterhin rasant wachsende Stadt auch in neue Schulen und Kitas investieren. Feldmann könnten daher die großen Herausforderungen erst noch bevorstehen. Als entscheidend für die Zukunft des OB gelten die Kommunalwahlen in zwei Jahren. Ob Feldmann in fünf Jahren dann nochmals antritt, lässt er daher besser offen. »Das ist noch lange hin«, meint er.

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