30. November 2017, 21:38 Uhr

Flexibler oder schlanker?

30. November 2017, 21:38 Uhr

Der Gedanke ist verführerisch, auf einen Schlag das Defizit im städtischen Haushalt zu eliminieren. Über eine sogenannte Rückübertragung des Eigenbetriebs Stadtwerke berieten am Dienstag die Ulrichsteiner Stadtverordneten in einer nicht öffentlichen Sitzung. Eine Entscheidung ist noch nicht getroffen, nun geht die Meinungsbildung in den Fraktionen weiter, wie Bürgermeister Edwin Schneider auf Anfrage der Allgemeinen Zeitung sagte.

Die Zusammenkunft unter Ausschluss der Öffentlichkeit diente in erster Linie der Information über die Folgen einer Wiedereingliederung der Stadtwerke in die Stadtverwaltung. Anlass ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der eine Prüfung dieses Schritts vorsieht. Der Eigenbetrieb ist vor Jahren gebildet worden, um Windkraftanlagen in eigener Regie betreiben zu dürfen, wie Schneider erläuterte.

Damals war es rechtlich nicht möglich, dass eine Kommune einen rein gewinnorientierten Betrieb unterhielt. Das hat sich zwischenzeitlich geändert, nun dürfen gewinnbringende Unternehmen durch die Stadt betrieben werden.

Das gilt insbesondere für Windenergieanlagen, die im Fall der Stadtwerke Ulrichstein für einen satten Überschuss sorgen. So ist im Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke ein Überschuss von 520 000 Euro eingestellt. Denn während Wasser und Abwasser lediglich kostendeckend abgerechnet werden dürfen, sind Überschüsse aus der Stromerzeugung mit Windparks zulässig.

Ärztehaus

In die Stadtwerke sind die Bereiche Wasser und Abwasser inklusive der Kläranlagen ausgelagert, dazu die Stadtapotheke. Das seit Jahren anvisierte Ärztehaus kann ebenfalls unter dem Dach der Stadtwerke betrieben werden.

Für eine Wiedereingliederung in die Stadtverwaltung gibt es zwei Hauptargumente, wie Schneider zusammenfasst. Der Überschuss aus der Windkraft würde das Stadt-Defizit von 139 000 Euro ausgleichen. Zudem falle dann der Mehraufwand für eine eigene Gesellschaft weg, so für Jahresabschlüsse und einen Wirtschaftsplan. Aber nicht alles fällt weg. Jahresabschlüsse wären weiterhin für die Bereiche Windkraft, Wasserversorgung und Stadtapotheke nötig.

Für den Eigenbetrieb spricht, dass man flexibler handeln kann. So ist der Wirtschaftsplan der Stadtwerke schneller genehmigt als der Haushaltsplan der Kommune, wie Schneider erläutert. Das gibt Freiheiten bei Bauvorhaben und da steht ja mit den notwendigen Brunnenbohrungen und dem immer noch geplanten Bau des Ärztehauses etwas an. Die Diskussion soll im Januar fortgeführt werden, weil es keinen Zeitdruck gibt. Die Umsetzung ist immer zum Jahreswechsel möglich.

Schlagworte in diesem Artikel

  • Edwin Schneider (Ulrichstein)
  • Meinungsbildung
  • SPD-Fraktion
  • Stadtwerke
  • Ulrichstein
  • Joachim Legatis
  • Lädt

    Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben - Ihre Meinung zum Thema ist gefragt


Kommentare werden erst nach einer Prüfung durch die Redaktion veröffentlicht. Bitte beachten Sie die Netiquette sowie die Hinweise nach dem Absenden Ihres Beitrags.


Überschrift
Meine Meinung





Sie haben noch kein Login? Jetzt kostenlos registrieren.

Registrieren Sie sich kostenlos um Ihren Kommentar abzuschließen:

Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet werden und nicht ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Wieviel ist 31 - 1: 




Sie sind bereits registriert? Zurück zum Login.