21. Dezember 2017, 20:32 Uhr

Hessenkasse wird noch genauer geprüft

21. Dezember 2017, 20:32 Uhr

Im Rückblick auf die Bürgerversammlungen zur Interkommunalen Zusammenarbeit Kirtorf-Antrifttal müsse festgehalten werden, dass das Problem der »Hessenkasse« schon noch einmal genauer beleuchtet werden muss. Das schreibt der Antrifttaler Bürgermeister Dietmar Krist in einer Pressemitteilung.

Dies habe man inzwischen auch gemeinsam mit Vertretern aus Kirtorf und Antrifttal in der IKZ-Steuerungsgruppe vereinbart und das Kommunale Rechenzentrum ekom beauftragt, die Haushaltszahlen noch einmal gegenüber zu stellen.

Damit wurde die Kritik aus der letzten Gemeindevertretersitzung und aus den gemeinsamen Gesprächen aufgegriffen. Während Antrifttal für Investitionen 750 000 Euro aufbringt und nur einmalig zehn Prozent zahlen muss, wird Kirtorf über zehn Jahre 75 000 Euro aufbringen müssen. Das sei eine vollkommen neue Situation, die aufgearbeitet werden muss.

Lege man die Berechnungsgrundlage der »Minimalabgaben« zugrunde, so würden insgesamt nach einer Fusion 125 000 Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Krist: »Darin sehe ich schon ein Problem, denn zieht man die Hessenkasse ab, so ist die freie Spitze mit 50 000 Euro sehr gering.« Aufwand und Nutzen müssten aber im Verhältnis stehen. Daher werde wie vereinbart nachgesteuert.

»Wir brauchen eine Lösung, die keinen mehr belastet, aber auch einen größeren finanziellen Spielraum eröffnet als 50 000 Euro.« Daher soll ein Musterhaushalt erstellt werden und die Einsparungen in der Verwaltung würden ebenfalls noch einmal näher beleuchtet.

Dies sei in der Informationsveranstaltung nicht deutlich genug herausgestellt worden. Es sei klar, dass die Gemeinden ein Mehr an interkommunaler Zusammenarbeit brauchen, um für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet zu sein. Besonders wichtig sei ein größerer finanzieller Spielraum, um mehr Möglichkeiten zur Gestaltung zu haben.

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