Haushalt

Viel Geld für Straßen

In diesem Jahr bleiben die Grundsteuern in Ulrichstein stabil. Das kündigt Bürgermeister Edwin Schneider in seiner Haushaltsrede an. Einiges an Geld geht in den Straßenausbau.
08. Februar 2018, 14:10 Uhr

Die Rahmenbedingungen sind gut: In seiner Rede zum Entwurf des Haushaltes 2018 zeigte sich Edwin Schneider zufrieden mit einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt. Die anhaltend gute Wirtschaftslage habe für eine Stabilisierung und eine Verbesserung der Finanzkraft der Kommunen gesorgt.

Die hohen Steuereinnahmen bei Land und Bund seien Anlass, die Gemeinden, Städte und Landkreise endlich mit Investitionsprogrammen zu unterstützen. Und Hilfe vom Land erwartet der Bürgermeister auch über die Hessenkasse. Denn der eingangs gelobte Haushaltsüberschuss sei nur ein Tropfen auf den heißen Stein, um das kumulierte Haushaltsdefizit aus den Vorjahren zurückführen zu können.

Der Ergebnis-Haushalt, aus dem der laufende Betrieb und die Unterhaltung finanziert werden, weist ein Volumen von rund 5,41 Mio. Euro aus. Das sind knapp 490 000 Euro mehr als im Etat 2017. Aktuell wird ein Überschuss von rund 78 000 Euro erwartet. Das bewertete Schneider als sehr positiv, denn so komme man ohne Erhöhung der Steuerhebesätze aus, die 2017 leider notwendig geworden sei. Der Anteil der Einkommenssteuer steigt abermals voraussichtlich um 47 600 Euro auf nunmehr 1,2 Mio. Euro. Die hohe Zahl der Arbeitsplätze, die gute Beschäftigungsquote und ordentliche Einkommen der Arbeitnehmer sorgten für diesen Zuwachs. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer verbessert sich mit 23 Prozent um 15 700 Euro auf knapp 83 000 Euro. Die Grundsteuern A und B bleiben konstant bei rund 591 000 Euro.

Die Gewerbesteuer wird auch dank der Windkraft mit 875 000 Euro angenommen. Die Zuweisung des Landes beträgt 1,29 Mio. Euro. Die privaten Leistungsentgelte belaufen sich auf rund 451 000 Euro. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr (353 000 Euro) ergibt sich aus den zu erwartenden Pacht- und Gestattungsentgelten aus der Windkraft. Die Personalaufwendungen steigen um rund 73 000 Euro auf 977 400 Euro. Gründe dafür sind tarifliche Erhöhungen sowie die geplante befristete Übernahme der Auszubildenden und die Neubesetzung der Ausbildungsstelle in der Verwaltung. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen werden mit 988 000 Euro angenommen und liegen damit um knapp 95 000 Euro höher als im vergangenen Jahr. Grund ist, dass die in den Vorjahren unterbliebenen notwendigen Unterhaltungsaufwendungen in den Bereichen Feuerwehrgerätehäuser, Straßen, Friedhöfe, Dorfgemeinschaftshäuser und Wasserläufe nun teilweise berücksichtigt wurden.

Der Zuschuss für den Betrieb des evangelischen Kindergartens sinkt von 460 000 auf 403 000 Euro. Durch die vom Land geplante Beitragsfreistellung der Kinder ab August wird sich das Ergebnis im Kindergarten noch verbessern, weil die Stadt 136 Euro bekommt, wofür die Eltern aktuell nur 95 Euro zahlen. Für die Wirtschaftsförderung Tourismus wendet die Stadt etwa 64 000 Euro auf. Die Stellplatzanlage für Wohnmobile erfreut sich einer regen Frequenz.

Die Umlagen für Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlage steigen um 156 000 Euro auf 2,09 Millionen Euro. Bei angenommenen Schulden von fast drei Millionen Euro zum Jahresende würde die Pro-Kopf-Verschuldung bei 2958 Einwohnern 990 Euro betragen (2017 waren es 986 Euro).Für die Rückzahlung von Krediten sind 304 388 Euro eingeplant. (Archivfoto: au)

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