Mittelzentrum

Rahn: Kommunen wollen vorerst nicht klagen

20. Dezember 2017, 20:41 Uhr

Seit Jahren bemühen sich Karben und Nidderau vergebens darum, von einem Unterzentrum zu einem Mittelzentrum hochgestuft zu werden. Die Einstufung hat Bedeutung für die Höhe der Landeszuschüsse. Im Fall Karbens würde eine Hochstufung rund drei Millionen Euro jährlich mehr aus der Landeskasse bedeuten. Doch seit Jahren weigert sich das Land, die Höherstufung vorzunehmen. In Karben und Nidderau geht man jedoch davon aus, dass die Kriterien für eine Einstufung als Mittelzentrum längst gegeben seien.

Bürgermeister Guido Rahn hatte schon einige Male öffentlich eine Klage angedroht, würde sich das Land weiterhin weigern, die Höherstufung vorzunehmen. Doch nach einem Treffen der Vertreter der Kommunen mit Vertretern des Hessischen Städtetages und des Städte- und Gemeindebundes ist die Klage vorerst vom Tisch. Zunächst werde man ein von allen betroffenen Bürgermeistern unterzeichnetes Schreiben an Finanzminister Schäfer und Wirtschaftsminister Al-Wazir schicken. Darin sollen sie aufgefordert werden, »das Jahr 2018 zu nutzen, mit den Städten und Gemeinden eine einvernehmliche Lösung zu finden«. »Ich erwarte, dass nach der Landtagswahl endlich Bewegung in die Sache kommt«, sagte Bürgermeister Rahn in der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments. Eventuell lasse sich dabei ein Kompromiss erzielen. »Jetzt noch ein Jahr auf den Kompromiss zu warten, ist besser als ein fünfjähriges Klageverfahren.«

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