13. November 2018, 20:47 Uhr

Finanzen im Plus

13. November 2018, 20:47 Uhr
Wie in vielen anderen Kommunen auch, ist die Kinderbetreuung in Echzell der größte Defizitposten: Sie schlägt im nächsten Jahr mit etwa 1,35 Millionen Euro zu Buche. (Foto: dpa)

In der Gemeindevertretersitzung hat Bürgermeister Wilfried Mogk am Montag den Entwurf für den Haushaltsplan 2019 eingebracht. Er betonte, wie wichtig stabile Einwohnerzahlen und Steuereinnahmen für die Gemeinde sind. Durch die gute Einnahmenseite kann das Defizit in der Kinderbetreuung ausgeglichen und ein Überschuss von 90 660 Euro eingeplant werden.

Dieser Betrag hat sich gegenüber dem Haushaltsplan dieses Jahres um rund 50 000 Euro erhöht. Diese Summen sind zwar angesichts des Gesamtvolumens der Ausgaben von 12,1 Millionen Euro relativ gering. Doch zeigen die steigenden Überschüsse, dass es durch verbesserte Einnahmen leichter geworden ist, einen nicht nur ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.

Mogk betonte dabei die Bedeutung von Gewerbesteuer (1,56 Millionen Euro laut Plan 2019), Schlüsselzuweisungen (2,05 Millionen Euro), die von der Einwohnerzahl abhängig sind, und Anteil der Gemeinde an der Einkommensteuer (3,07 Millionen Euro). Durch diese drei Faktoren erwirtschafte Echzell 55 Prozent seiner Einnahmen.

Neues Feuerwehrhaus erst 2020

»Die Konjunktur in Deutschland läuft auf Hochtouren, und die Einnahmen aller staatlichen Ebenen sind auf Rekordniveau«, begründete Mogk den optimistischen Ansatz bei den Steuereinnahmen.

Er erläuterte, wie stark die Ausgabenseite von externen Vorgaben bestimmt werde. Kreis- und Schulumlage würden mit jeweils 3,5 Millionen Euro berechnet und verursachten damit zusammen mehr als die Hälfte der Ausgaben der Gemeinde. Größter Defizitposten ist die Kinderbetreuung mit 1,35 Millionen Euro. Auch die sechs zusätzlichen Mitarbeiter, die der Stellenplan der Gemeinde gegenüber den derzeit 51,5 Stellen vorsieht, entfallen allein auf den Bereich Kinderbetreuung und sind zum Betrieb der neuen Kindertagesstätte in Gettenau notwendig.

Als nächste große Investition erwähnte Mogk den Neubau des Feuerwehrhauses in Bingenheim, dessen Baubeginn er jedoch erst für 2020 erwartet. Außerdem seien weiterhin Sanierungen der gemeindeeigenen Immobilien und von Straßen- und Kanalnetz vorgesehen. Namentlich nannte er die Hügel- und die Römerstraße, die in den kommenden fünf Jahren grundhaft saniert werden sollen, wofür der Hebesatz der Grundsteuer B für diesen Zeitraum auf 530 Prozentpunkte erhöht wird.

»Dies ist aber die einzige unangenehme Überraschung, die der Haushalt 2019 für die Bürger unserer Gemeinde bringt«, erklärte Mogk. Er betonte, dass es keine weiteren Steuer- oder Gebührenerhöhungen geben werde und keine Leistungen der Gemeinde gekürzt werden sollen. Auch müsse im Gegensatz zu früheren Jahren kein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden.

In diesem Zusammenhang wies er auch auf die veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen hin, die bei der Aufstellung des Haushaltsplans zu berücksichtigen waren. So habe das Gesetz zur Hessenkasse die Anforderungen an den Haushaltsausgleich konkretisiert und den Druck, rechtzeitig einen Haushaltsplan aufzustellen, verschärft.

Die Gemeinde bekomme jedoch auch knapp 1,14 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm der Hessenkasse. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen habe Echzell keine Investitionen über Kassenkredite finanziert, nannte Mogk eine der Voraussetzungen für diese Zahlung der Hessenkasse.

Einstimmig wurde der Entwurf des Haushaltsplans in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.

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